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Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2017

Einwohnergemeindeversammlung vom 23. November 2017

24.11.2017

Sämtliche gemeinderätlichen Anträge wurden gut geheissen.

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Versammlungsbeschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom Donnerstag, 23. November 2017, hiermit veröffentlicht:



1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. Juni 2017

2. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an alle Bürgerrechtsbewerberinnen und
-bewerbern

3. Annahme von vier Kreditabrechnungen

4. Gebiet Leigrube

4.1 Auszonung Leigrube; Zustimmung zum gemeinderätlichen Antrag auf Nicht-Auszonung

4.2 Sprechung eines Planungskredits in der Höhe von brutto Fr. 145‘000.- für die Erarbeitung des Erschliessungsplans mit ergänzenden Sondernutzungsvorschriften Leigrube

5. Familienergänzende Kinderbetreuung; Genehmigung des kommunalen Reglements

6. Genehmigung des Budgets 2018



Mit Ausnahme von Traktandum 2 «Einbürgerungen» unterstehen alle Beschlüsse dem fakultativen Referendum. Sie werden endgültig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbögen können bei der Abteilung Kanzlei und Dienste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Abteilung Kanzlei und Dienste zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.





Ablauf der Referendumsfrist: 27. Dezember 2017

Der Gemeinderat




Gebiet Leigrube

Das Gebiet Leigrube bleibt als Baugebiet erhalten. Die anwesenden Stimmberechtigten haben den gemeinderätlichen Antrag mit 381 Ja- zu 172 Nein-Stimmen unterstützt. Weiter wurde dem Verpflichtungskredit in der Höhe von brutto Fr. 145‘000.- für die Erarbeitung des Erschliessungsplans mit ergänzenden Sondernutzungsvorschriften für die Leigrube mit grossem Mehr angenommen.